Ein neuer Anlauf zur Legalisierung von Freizeit-Cannabis im US-Bundesstaat New Hampshire ist erneut gescheitert. Am Mittwoch sprach sich ein zentrales Senatskomitee gegen einen Gesetzesentwurf aus, der Erwachsenen den legalen Kauf und Konsum von Marihuana ermöglichen sollte. Damit bleibt New Hampshire weiterhin der einzige Bundesstaat in Neuengland, in dem Cannabis für den Freizeitgebrauch verboten ist.
Der Gesetzentwurf, bekannt als House Bill 1633, war bereits im Februar von Repräsentantenhaus des Bundesstaates verabschiedet worden. Ziel war es, ein staatlich kontrolliertes System für den Einzelhandel mit Cannabisprodukten einzuführen. Doch das Justizkomitee des Senats empfahl nun mit drei zu zwei Stimmen, dass das Plenum des Senats das Gesetz ablehnen solle.
Sollte der Senat dieser Empfehlung in der bevorstehenden Abstimmung folgen, wäre dies ein weiterer Rückschlag in einer ganzen Reihe gescheiterter Legalisierungsversuche. In der Vergangenheit wurden ähnliche Gesetze bereits mehrfach vom Repräsentantenhaus verabschiedet, konnten sich jedoch nie im Senat durchsetzen.
Der aktuelle Entwurf hätte Erwachsenen ab 21 Jahren erlaubt, Cannabis in lizenzierten Verkaufsstellen zu erwerben. Die staatliche Alkoholkommission sollte dabei – ähnlich wie beim Verkauf von Alkohol – die Regulierung übernehmen. Befürworter erhofften sich zusätzliche Steuereinnahmen und eine Entlastung der Polizei.
Kritiker hingegen äußerten Bedenken hinsichtlich der öffentlichen Sicherheit, möglicher Missbrauchsrisiken und eines leichteren Zugangs für Jugendliche. Der republikanische Senator Bill Gannon, einer der Gegenstimmen, erklärte: „Ich denke einfach, wir sind noch nicht so weit.“ Andere argumentierten, dass das Gesetz dem Staat zu viel Kontrolle über den Markt geben würde.
Zwar ist medizinisches Cannabis in New Hampshire bereits erlaubt und kleinere Mengen Marihuana wurden vor Jahren entkriminalisiert, doch trotz breiter Unterstützung in der Bevölkerung scheitert die vollständige Legalisierung bislang an politischen Widerständen.
Die Einwohner von New Hampshire müssen sich also weiterhin gedulden – während die Nachbarstaaten Vermont, Maine und Massachusetts bereits einen regulierten Zugang zu legalem Cannabis bieten.
Während sich die Cannabispolitik weltweit weiterentwickelt, machen auch europäische Länder Fortschritte. In der Tschechischen Republik wurde medizinisches Cannabis kürzlich in die Krankenversicherung aufgenommen – ein bedeutender Schritt in der öffentlichen Gesundheitspolitik. Und in der Schweiz wird eine vollständige Legalisierung im Jahr 2025 vorbereitet, was den wachsenden Trend zu regulierten Cannabismärkten in Europa unterstreicht.